Eine Durchführungsverordnung ist im Grunde einem Gesetz recht ähnlich. Der Unterschied zu einem Gesetz liegt darin, dass Gesetze von der Bundesregierung festgelegt werden und für ganz Deutschland gelten. Durchführungsverordnungen sind länderspezifisch.
Durchführungsverordnung (DVO)
Gesetze, die in ganz Deutschland befolgt werden müssen, werden von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Durchführungsverordnungen hingegen werden von Behörden erlassen und stehen im Rang unter Gesetzen. Sie regeln die konkrete Anwendung eines Gesetzes.
- Gegenstück des Gesetzes
- DVOs regeln die Anwendung eines Gesetzes
- DVOs sind im Rang unter den Gesetzen des Bundes anzusiedeln
Arten der Durchführungsverordnungen im Steuerrecht
Die steuerliche Durchführungsverordnung wird im Steuerrecht in unterschiedliche Verordnungen getrennt. Von der Umsatzsteuer bis zur Einkommensteuer werden alle Steuerarten durch die DVO geregelt.
Zum Einkommensteuergesetz gibt es beispielsweise die Einkommensteuer-Durchführungsverordnung. Sie legt Richtlinien zu verschiedenen Paragraphen des Einkommensteuergesetzes und Vorgehensweisen für deren praktische Anwendung fest.
Insgesamt gibt es 6 spezifische Durchführungsverordnungen im Steuerrecht:
- Einkommensteuer-Durchführungsverordnung
- Erbschaftsteuer-Durchführungsverordnung
- Gewerbesteuer-Durchführungsverordnung
- Körperschaftssteuer-Durchführungsverordnung
- Lohnsteuer-Durchführungsverordnung
- Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
Wer erlässt die Durchführungsverordnungen?
Verordnungen werden durch die Exekutive verordnet. Die Exekutive ist in Deutschland die Landesregierung. Dementsprechend können die Verordnungen von Bundesländern zu Bundesland variieren.
Beispiele zur Durchführungsverordnung
Um das Thema besser zu verstehen, findest Du hier einige Beispiele zu Durchführungsverordnungen. Du wirst im Steuerrecht öfter auf die Abkürzung DVO treffen. Diese bedeutet nichts anderes als Durchführungsverordnung.
Durchführungsverordnungen für Berufszweige
Für jeden Berufszweig gibt es eigene Durchführungsverordnungen. Für Pflegeberufe, Heilpraktiker, Bildung oder auch den Waffenhandel gibt es bestimmte Regeln und Normen, die eingehalten werden müssen. Diese werden in der jeweiligen DVO festgehalten und bestimmt.
- Pflegeberufe
- Heilpraktiker
- Kinderbildungsgesetz
- Waffenhandel
- Fahrschulen
- Jagdgesetz
- Landesnaturschutzgesetz
